Liebe Leserinnen und Leser, 

die intensive zweite Hälfte des Sitzungsjahres hat gerade Fahrt aufgenommen, da wird die Bundespolitik schon überlagert von den jüngsten Landtagswahlen und den daraus erwachsenen Diskussionen. Und so wenig überraschend die Ergebnisse grundsätzlich kamen, so drastisch und vor allem für uns als CDU schmerzhaft fielen sie aus.

Eines jedenfalls ist klar: Die Menschen wollen jetzt keine weitere Floskel-Runde à la: „Wir haben verstanden“, „wir müssen…“, „wir werden…“. Stattdessen geht es um das, wofür ich von Beginn an politisch angetreten bin: Ums MACHEN! Mit Blick auf die von uns eingeleiteten Reformen kann das nur bedeuten: Jetzt erst recht!

Diese Erwartungshaltung spiegelt sich auch in den zahlreichen sehr offenen Gesprächen, die ich in den vergangenen Wochen daheim im Wahlkreis geführt habe – mit unseren Stadtverbänden, mit unseren Senioren, beim Katholiken-Verband. Fazit: Wer jetzt immer noch nicht erkennt, was die Stunde geschlagen hat, dem ist nicht mehr zu helfen. Und das gilt auch und besonders für unseren Koalitionspartner.

Den Rückblick auf diesen diskussionsreichen Monat und eine ausführliche Einordnung der aktuellen Lage finden Sie im Folgenden. Viel Vergnügen damit!

Ihr und Euer
Dr. Klaus Wiener